Der öffentliche Raum gehört uns allen.

Wir setzen uns für saubere Straßen, sichere Plätze, barrierefreie Zugänge und grüne Oasen ein.
Von Spielplätzen über Sitzbänke bis zu lebendigen Kiezen – hier sind unsere wichtigsten Erfolge für einen lebenswerten öffentlichen Raum.

✓ Leopoldplatz: Sicherheit durch umfassendes Maßnahmenpaket

Der "Leo" war lange ein Brennpunkt. Wir haben die Situation durch ein umfassendes Maßnahmenpaket deutlich verbessert. Für die Finanzierung kämpfen wir auch im Haushalt, um funktionierende Maßnahmen weiter zu sichern. Diese gehen zurück auf den Sicherheitsgipfel der Bezirksbürgermeisterin und die regelmäßigen Treffen des Runden Tisches Leopoldplatz.

Konkrete Maßnahmen am Leopoldplatz:

• Aufsuchende Sozialarbeit vor Ort
• Personalbesetzte Toiletten
• Bauwagen als Informationspunkte
• Reparierende Kiezhausmeister*innen
• Parkläufer*innen für Ordnung und Sicherheit
• Kulturprogramm zur Belebung des Platzes

Die Finanzierung wurde im Doppelhaushalt 2026/2027 durch die grün-rote Mehrheit gesichert, auch wenn der Senat weiterhin gefordert ist, den Bezirk zu unterstützen. Die PM aus dem Juni 2025 geht auf den Sicherheitsgipfel ein, im Juni 2024 hat unser Antrag zuhäufigeren Reinigungen und dadurch zu mehr Aufenthaltsqualität und Sicherheit geführt. Bereits im Juni 2023 (siehe PM) haben wir uns für den "Runden Tisch" eingesetzt.

✓ Sauberkeit:
SoKo Müll, Müll-Gipfel und Zielvereinbarung mit dem Senat

Für einen sauberen Bezirk haben wir ein umfassendes Maßnahmenpaket durchgesetzt: Zwei neue Stellen für die SoKo Müll, die Durchführung des erfolgreichen Müll-Gipfels mit Beteiligung junger Menschen und eine Zielvereinbarung mit dem Senat zum Thema „Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum".

Unsere Erfolge für Sauberkeit:

• 2 neue Stellen SoKo Müll für gezielte Prävention
• Müll-Gipfel 2025 mit Fokus auf Parkviertel und Beteiligung von Jugendlichen
• Kooperationsprojekte mit Jugendfreizeiteinrichtungen
• Kreativwettbewerbe zu Müllvermeidung und Upcycling
• Kontinuierliche Unterstützung der BSR-Arbeit

Die Pressemitteilung (Oktober 2025) zeigt z.B. außerschulischen Bildungsangebote auf und im Dezember 2025.

✓ Spielplätze: Inklusion, Beteiligung und Neugestaltung

Spielen ist ein Kinderrecht! Wir haben durchgesetzt, dass bei Neu- und Umbau von Spielplätzen auf Barrierefreiheit und die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen geachtet wird. Orientierung bieten die „Nürnberger Leitlinien für Qualität und Inklusion auf Spielplätzen".

Konkrete Erfolge:

• 3 inklusive Spielplätze wurden geschaffen
• Spielplatzneuplanung: Elberfelder-/Essener Straße
• Spielplatzneuplanung: „Plansche Singerstraße"
• Neuplanung des Spielplatzes: „Mollstraße 18"
• Bei Maßnahmen über 50.000 Euro: verpflichtende Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche

Hinweis: Die Mittel des Kita- und Spielplatzsanierungsprogrammes (KSSP) wurden 2025 vom Senat massiv gekürzt, wie auf die Anfrage der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz hervorgeht – wir fordern weiterhin ausreichende Finanzierung.

Mehr über den Antrag "Inklusion beginnt auf dem Spielplatz" (aus der PM vom November 2023).

✓ 300 zusätzliche Bänke: Zum Verschnaufen und Verweilen

Eine Stadt zum Verweilen braucht Sitzgelegenheiten! Wir haben 300 zusätzliche Bänke für den öffentlichen Raum durchgesetzt. Ältere Menschen, Familien mit Kindern, Menschen mit Gehbehinderung – sie alle profitieren von mehr Sitzmöglichkeiten im Kiez.

Warum das wichtig ist:
Bänke sind mehr als Sitzgelegenheiten: Sie ermöglichen Teilhabe, schaffen Aufenthaltsqualität und machen den öffentlichen Raum zugänglich für alle – besonders für Menschen, die nicht lange stehen können.

✓ Barrierefreiheit: Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum

Eine inklusive Stadt braucht barrierefreie Zugänge! Wir haben das Bezirksamt aufgefordert, Barrieren für Menschen mit Behinderungen systematisch abzubauen – bei Wahllokalen, Weihnachtsmärkten, Spielplätzen, Dienstgebäuden, Schulen und Jugendeinrichtungen.

Konkrete Maßnahmen:

• Barrierefreie Wahllokale
• Barrierefreie Weihnachtsmärkte
• Barrierefreie Toilette im Schulumweltzentrum
• Parkplätze für Menschen mit Behinderungen beim VdK
• Abbau von Barrieren in Schulen und Jugendeinrichtungen
• Einrichtung eines Klient*innenbeirats

Mehr dazu in den Pressemitteilungen aus dem Februar 2026 (Barrierefrei unterwegs), aus dem Januar 2026, wo wir die Einrichtung eines Klient*innenbeirats befürworten oder aus dem März 2025, der das Bezirksamt anhält, künftig verstärkt auf die barrierefreie Gestaltung der Weihnachtsmärkte in Mitte zu achten.

Lebendige Straßen: Schankvorgärten und Gastronomie-Flächen

Wir haben die Sondernutzungserlaubnis für öffentliche Veranstaltungen optimiert und unterstützen Schankvorgärten auf Flächen des ruhenden Verkehrs. Außerdem haben wir Flächen für Gastronomie an der Lessingbrücke bereitgestellt – für lebendige Kieze statt parkende Autos.

Was wir erreicht haben:

• Bestimmte Grünanlagen und Straßenland für öffentliche Veranstaltungen gesichert
• Unterstützung von Schankvorgärten auf Parkplatzflächen
• Gastronomie-Fläche an der Lessingbrücke bereitgestellt

Tarek Massalme

✓ Flussbad Berlin: Einsatz für die Realisierung

Das Flussbad Berlin ist ein visionäres Projekt für Klimaanpassung und Naherholung. Wir setzen uns beim Senat für die Realisierung ein und haben gefordert, die zugesagten Fördermittel wie vereinbart freizugeben. Das Flussbad ist kein Luxus, sondern essenziell für eine hitzegerechte Stadt.

Unsere Forderungen:

• Sofortige Freigabe der Mittel aus dem ISEK für 2026
• Langfristige Finanzierungsperspektive für den Flussbadgarten
• Transparente Aufklärung über Mittelstreichungen

Mehr dazu in den Pressemitteilungen aus dem Dezember 2025 und der PM "Ab ans Ufer, Flussbad ermöglichen!" (Mai 2022).

✓ Schafbeweidung: Ökologische Grünflächenpflege im Volkspark Rehberge und Plötzensee

Natur- und klimafreundliche Grünflächenpflege: Im Volkspark Rehberge und am Plötzensee sorgen jetzt Schafe für die Beweidung. Das ist nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern schafft auch ein besonderes Naturerlebnis mitten in der Stadt.

Warum Schafbeweidung?

Schafe pflegen Grünflächen auf natürliche Weise, fördern die Artenvielfalt, vermeiden Maschinenlärm und CO₂-Emissionen – und sind eine Freude für Spaziergänger*innen, besonders für Kinder.

Mehr dazu in der PM aus dem Januar 2025.