Mitte hat eine neue Bezirksbürgermeisterin
Am 20.10.2022 hat die Bezirksverordnetenversammlung Stefanie Remlinger mit 74,4% der Stimmen zur neuen Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Mitte gewählt.
"Wir freuen uns, dass Stefanie Remlinger zur grünen Bezirksbürgermeisterin von Berlin Mitte gewählt wurde. Mit Frau Remlinger gewinnt das Bezirksamt eine der erfahrensten Politikerinnen von Berlin. Sie genießt fraktionsübergreifendes Vertrauen und zeichnet sich durch leidenschaftliches Engagement, Handlungskompetenz in komplexen Situationen und ein offenes Ohr aus. Gerade in Zeiten multipler Krisen sind dies Grundvoraussetzungen, um die anstehenden Aufgaben in unserem vielseitigen Bezirk zu stemmen. Wir wünschen unserer grünen Bezirksbürgermeisterin viel Erfolg und stehen an ihrer Seite für eine sozial gerechte und nachhaltige Politik in Mitte." erklärten die Fraktionssperecher*innen Lela Sisauri und Tarek Massalme am Donnerstagabend nach der Wahl.
Stefanie Remlinger war seit 2021 im Bezirksamt Mitte für die die Ressorts Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur verantwortlich. Als Bezirksbürgermeisterin übernimmt sie die Geschäftsbereiche Finanzen, Personal sowie Weiterbildung und Kultur.
Tanja Maximow
Den Stadtratsposten für Bildung und Sport wird Dr. Maja Lasić übernehmen. Sie wurde gestern von der BVV zur neuen Bezirksstadträtin für Schule und Sport gewählt. Unsere Fraktion gratuliert herzlich zum neuen Amt.
Schwimmunterricht für alle
Der Bustransfer zum Schwimmunterricht wurde bis zu den Sommerferien mit einer Interimsvergabe für alle Drittklässler:innen gewährleistet. Aufgrund von personellen Ausfällen kam es danach zu einer Verzögerung des Vergabeverfahrens. Bis auf drei Ausnahmen ist es der Schulaufsicht und der Schwimmkoordination gelungen, für alle Schulen nun Alternativen zu finden. Wir wollen auch für die drei verbliebenen Schulen eine kurzfristige Lösung finden, sodass auch wirklich alle Schüler:innen in Mitte Schwimmunterricht erhalten.
Zusammen mit der SPD und mit der Unterstützung der Fraktion DIE LINKE haben wir als Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag in die BVV Mitte eingebracht. Darin fordern wir das Bezirksamt auf, erneut zu prüfen, ob nicht doch kurzfristig eine Lösung innerhalb des rechtlichen Rahmens möglich ist. Der Antrag wurde in der BVV-Sitzung am 20.10.2022 mit großer Mehrheit angenommen: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11471
Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen
Queere Frauen* sind meist von Mehrfachdiskriminierung betroffen. Selbst in der LGBTQIA*-Community ist das L häufig viel zu unsichtbar. In vielen Lebensbereichen begegnen ihnen Vorurteile, Stigmatisierung und verschiedene Formen von Gewalt. Um auf die Rechte und Bedürfnisse von Lesben und queeren Frauen* aufmerksam zu machen und die lesbische Sichtbarkeit im Bezirk zu erhöhen, wollen wir zum Tag der lesbischen Sichtbarkeit, der jedes Jahr am 26. April gefeiert wird, eine Veranstaltung in Mitte durchführen, bei dem Organisationen für Queere Frauen* vertreten sind.
Der Antrag wurde beschlossen: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11277
Keine Hitzeinseln in Mitte – Mehr Bäume am Humboldtforum
Als Ort der Kultur und Wissenschaft steht das Humboldtforum für alle offen. Doch um das Forum selbst gibt es kaum Schatten. Zur Sommerzeit entwickelt sich das Humboldtforum daher zu einer urbanen Hitzeinsel. In Zeiten der Klimakrise wird dies für Fußgänger*innen und Besucher*innen des Humboldtforums zu einer gesundheitlichen Belastung.
In unserem Antrag ersuchen wir das Bezirksamt sich bei der Bauherrin des Humboldtforums dafür einzusetzen, dass sowohl der gesamte Platz um das Forum als auch die Innenhöfe nachträglich mit Baumarten bepflanzt werden, die große Kronen ausbilden, schnell wachsen und klimaresilient sind.
Der Antrag wurde an den Fachausschuss übergeben: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11485
Inklusion beginnt auf dem Spielplatz
Spielplätze sind wichtige Orte im Leben von Kindern und Jugendlichen. Sie sind Orte, an denen Kinder erstmals unabhängig von Erwachsenen auf andere Kinder treffen und in soziale Interaktionen treten. Auch Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen sollen diese Möglichkeiten offenstehen. Viele Spielgeräte sind jedoch für junge Menschen mit Behinderungen nicht nutzbar oder gar nicht erst erreichbar. Dabei gibt es längst barrierefreie Spielgeräte und Möglichkeiten, Wege sowohl barrierefrei als auch kindgerecht zu gestalten.
In einem Antrag haben wir das Bezirksamt aufgefordert, die von ihm unterhaltenen Spielplätze für Alle nutzbar zu machen. Dabei sollen 10 Spielplätze im Bezirk mit mindestens einem inklusiven Spielgerät ausgestattet werden. Neue Spielplätze sollen generell barrierefrei gestaltet werden. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11338