Leopoldplatz: Finanzierung sichern, Menopausenstrategie für Mitte, Neuen Wohnraum für die Mieter:innen Tegeler Straße – das waren die Themen auf der 37. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 26.06.2025. Alle Details gibt es hier.

Carl-Bolle-Grundschule: Jeder Form von Diskriminierung in Mittes Schulen konsequent entgegentreten, Fortführung der Bürger*innenbeteiligung „Kiezblocks für Mitte“ & Gedenkort Güterbahnhof Moabit – das waren die Themen auf der 36. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 22.05.2025. Alle Details gibt es hier.

Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung hat am 15.05.2025 einen Finanzierungsstopp für Kiezblocks verkündet und will eine sofortige Beendigung des Modellprojekts 'Kiezblocks in Mitte'. Unsere Grüne Fraktion stellt sich entschieden gegen diese Entscheidung und kritisiert das Vorgehen des Senats, das sowohl den Willen der Bürger*innen als auch wissenschaftliche Erkenntnisse zur Verkehrsberuhigung ignoriert.

Karstadt Müllerstraße: Alles Paletti?, Weihnachtsmärkte ohne Barrieren & bedarfsgerechte Ausstattung der Hilfen zur Erziehung einfordern – das waren die Themen auf der 35. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 20.03.2025. Alle Details gibt es hier.

Für die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) suchen wir noch stellvertretende Bürger*innendeputierte, welche*r die Arbeit unserer Fraktion in den Ausschüssen „Wirtschaft, Gleichstellung, Europa“ und „Verkehr und Ordnung“ unterstützen. Bewirb dich bis zum 23.03.2025!

Schutz und Hilfe bei häuslicher Gewalt, Konzept: Einsamkeit in Berlin Mitte & Erhalt der Integrationskurse – das waren die Themen auf der 34. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 20.02.2025. Alle Details gibt es hier.

Am 10.02.2025 hat Hendrik Böckermann seinen Austritt aus Partei und der grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erklärt. Er hat angekündigt, der CDU beizutreten und plant, sich auch deren BVV-Fraktion anzuschließen. Hierzu die Erklärung des Fraktionsvorstands der Grünen Fraktion und des Kreisvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin-Mitte.

Im Rahmen einer Großen Anfrage haben wir auf der gestrigen BVV zahlreiche kritische Fragen zum Teilabriss der Kolonie 10 an das Bezirksamt und den Baustadtrat Ephraim Gothe gerichtet. Die Antworten haben nur bedingt zur Aufklärung der Situation beigetragen.

Benennung des Platzes Ecke Malplaquetstraße/Utrechter Straße in “Franziska- Bereit-Platz”, Schafe für Grünpflege im Volkspark Rehberge & Errichtung einer Gedenktafel für Mohammed „Momo“ im Monbijoupark– das waren die Themen auf der 33. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 23.01.2025. Alle Details gibt es hier.

Erfolg für die Schulwegsicherheit: Das Bezirksamt Berlin-Mitte hat die neuen Schulwegkarten für Mitte auf seiner Internetseite veröffentlicht. Nun können Eltern die Gefahrenstellen und sichersten Wege zu allen Schulen in Mitte einsehen.