Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat am 28.11.2022 die Fraktionssprecher*innen Lela Sisauri und Tarek Massalme sowie ihre Stellvertreter*innen Shirin Kreße und Katja Zimmermann im Amt bestätigt.
Ab dem 22. November wird der Kfz-Verkehr auf dem bisher für den motorisierten Individualverkehr gesperrten Teil der Friedrichstraße zurückkehren. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Mitte unterstützt das Gesamtkonzept, die Friedrichstraße zur Fußgängerzone und die Charlottenstraße gemäß dem Berliner Radverkehrsplan zu einer radfreundlichen Straße umzugestalten.
Erstmalig seit Beginn der Corona-Pandemie fand am Freitag, den 21.10.2022 im Bezirk-Mitte wieder eine Einbürgerungsfeier statt. Die Einbürgerung von dauerhaft in Berlin lebenden Menschen mit Migrations- und Fluchterfahrung hat nicht nur gesamtgesellschaftlichen Nutzen, sondern auch viele Vorteile für die Einzubürgernden. Da die Einbürgerung in Berlin jedoch mit hohen bürokratischen Hürden verbunden ist, hat die BVV in Mitte unserem Antrag über eine bessere Informierung zugestimmt.
Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts vom 25.10.2022, das die Sperrung der Friedrichstraße für den Autoverkehr für rechtswidrig erklärt hat, fordert die Bündnisgrüne BVV Fraktion Mitte den Senat auf, alle Rechtsmittel auszuschöpfen, um die Rückkehr des privaten, motorisierten Autoverkehrs zu verhindern.
Die Demokratie steht auf wackeligen Beinen. Herausgefordert durch rechte Strömungen, extremistische Ideologien und systemfeindlichen Stimmen, wird es immer wichtiger sich der Bedeutung der Demokratie bewusst zu werden. Am #DemTagBerlin möchten wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte dazu anregen, wie die Demokratie in unserem Bezirk gestärkt werden kann.
Für die 700 Schüler:innen der Anna-Lindh-Grundschule im Wedding beginnt das neue Schuljahr mit dem Umzug an einen neuen Standort. Aufgrund der hohen Schimmelbelastung wurde Ende Juni das gesamte Schulgebäude gesperrt. Um den Schüler:innen den Übergang zu erleichtern, fasste der Schulausschuss der BVV Berlin-Mitte in einer Sondersitzung am 19.8.2022 einige Beschlüsse.
