Wir sind erschüttert über den Brandanschlag und die Schmierereien auf das Rathaus Tiergarten in der Nacht zum 8. Mai.

Wahl von Stadtrat Christopher Schriner; Begrüne Deinen Kiez, bewässere Deinen Baum & Unterstützung rumänischer Roma in der Unterkunft AWO-Refugium sichern - das waren einige der Themen auf der 26. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 25.04.2024. Alle beschlossenen Anträge finden Sie hier.

Für die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) suchen wir noch Bürger*innendeputierte, welche die Arbeit unserer Fraktion im Ausschuss Soziale Stadt unterstützen. Bewirb dich jetzt bis zum 28.04.2024.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Mitte hat Shirin Kreße und Tarek Massalme turnusgemäß in ihren Ämtern als Sprecher*innen der Fraktion bestätigt. Lela Sisauri und Johannes Mihram wurden zu den stellvertretenden Fraktionssprecher*innen gewählt.

Gemeinsam gegen Sexismus, Ursula Hirschmann würdigen & Mehr Wohnraum für Berlin-Mitte - das waren einige der Themen auf der 25. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 21.03.2024. Alle beschlossenen Anträge finden Sie hier.

Finanzierungslücke bei den Familienzentren schließen, kein Durchgangsverkehr im Kastanien-Viertel & Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen beibehalten - das waren einige der Themen auf der 24. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 22.02.2024. Alle beschlossenen Anträge finden Sie hier.

Karstadt am Leopoldplatz: „Haus der Hilfe“ schaffen, Hitzeschutzplan für Berlin-Mitte; und Innovative Quartiersentwicklung am Neuen Ufer - das waren einige der Themen auf der 23. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 18.01.2024. Alle beschlossenen Anträge finden Sie hier.

Die durch den Bericht von CORRECTIV enthüllten Abschiebepläne über das geheime Treffen zwischen Vertreter*innen der AfD, Werteunion und Unternehmer*innen haben unsere Fraktion zutiefst erschüttert. Es braucht konkrete Schritte gegen die menschenverachtende Politik der AfD. Und das fängt bereits auf kommunaler Ebene an.

Mit den Einsparvorgaben des Berliner Senats in Höhe von 13 Millionen Euro droht Berlin-Mitte der soziale Kahlschlag im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe und der Familienförderung. Wir fordern den schwarz-roten Senat auf, die Entscheidungskompetenz für die Einsparvorgaben den Bezirken zu übertragen.

Wir suchen Bürger*innendeputierte, welche die Arbeit unserer Fraktion in den folgenden Ausschüssen unterstützen:

• Verkehr und Ordnung (Stellvertreter*in)
• Soziale Stadt (Stellvertreter*in)
• Wirtschaft, Arbeit, Gleichstellung und Europa (Stellvertreter*in