In den vergangenen Jahren hat der Bezirk Mitte sich einen bescheidenen Handlungsspielraum erarbeitet. Nach der Verabschiedung der grün-rot-roten Aufstellung der Eckwerte im Mai 2017 für den Doppelhaushalt 2018/2019 hat die Bezirksverordnetenversammlung Mitte heute den endgültigen Haushaltsplan 2018/2019 beschlossen.
[caption id="c118440-attachment_9373" align="alignleft" width="150"] Foto: Erik Leven/K4[/caption]
„Es ist erfreulich, dass das Bezirksamt die BVV im Prozess der Haushaltsplanaufstellung, entgegen der bisherigen Praxis, bereits seit dem Frühjahr eingebunden hat. Der grüne Einfluss auf Mitte ist unverkennbar. Die Erhöhung der Mittel für die Grünflächenunterhaltung und die Sanierung der Radwege sind nur ein Beispiel dafür“, sagt FRANZISKA BRIEST, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Mitte.
„Die Arbeit mit den Jüngsten stand ebenfalls im Zentrum der Haushaltsberatungen. Hier haben wir eine maßgebliche Erhöhung im Bereich Jugendarbeit beschlossen. Diese umfasst sowohl den Bereich der Jugendfreizeit, als auch die tägliche Hausaufgabenhilfe in den Bibliotheken und eine bessere Finanzierung der Jugendkunstschule.“
Die Fraktion bedankt sich beim Bürgermeister Stephan von Dassel und den übrigen Fraktionen, sowie den bezirklichen Beiräten und Initiativen für eine konstruktive und erfolgreiche Debatte.
>> Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2018 und 2019