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: Die BVV im April: Beschlossene Anträge

Wahl Stadtrat Schriner Tanja Maximow

Mitte hat einen neuen Stadtrat
Am 25.04.2024 hat die Bezirksverordnetenversammlung Christopher Schriner zum neuen Stadtrat für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen- und Grünflächen von Berlin-Mitte gewählt.

Tarek Massalme
Fraktionssprecher, Sprecher für Stadtentwicklung und Energiepolitik
Wir freuen uns über die Wahl von Christopher Schriner zum grünen Stadtrat von Berlin-Mitte. Mit Herrn Schriner gewinnt das Bezirksamt einen Stadtrat, der mit seiner langjährigen Erfahrung als Architekt im Bereich der Stadtentwicklung dazu beitragen wird, die Verkehrswende voranzutreiben und den öffentlichen Raum in Berlin-Mitte noch lebenswerter, grüner und inklusiver zu gestalten.
Shirin Kreße
Fraktionssprecher*in, Sprecher*in für Gesundheit sowie queerpolitische Sprecher*in
Wir gratulieren Christopher Schriner herzlich zur Wahl und stehen an seiner Seite für eine nachhaltige Bezirkspolitik in Mitte.

Begrüne Deinen Kiez, bewässere Deinen Baum!
In den letzten Jahren gab es in der Hauptstadtregion zu wenig Niederschlag - ein Problem, das sich in den kommenden Jahren noch verschärfen wird. Mit den bezirklichen Kampagnen "Bepflanze eine Baumscheibe" und "Gieß den Kiez" will das Bezirksamt engagierte Bürger*innen dabei unterstützen, die Folgen der Trockenheit gering zu halten. Unser Antrag ersucht das Bezirksamt:

  • die Initiative „Mach Mitte schöner – bepflanze eine Baumscheibe!“ über die Stadtteilkoordinationen und Stadtteilvertretungen gezielt im Bezirk zu bewerben;
  • die Initiative „Gieß den Kiez" fortzuführen;
  • bürgerschaftliche Initiativen und Projekte zur Installation/Aufstellung von Regentonnen (Wasserspeicher) beratend zu begleiten.

Der Antrag wurde angenommen: https://tinyurl.com/fucf9n5f


Modellprojekt zur Unterstützung rumänischer Roma in der Unterkunft AWO-Refugium sichern
Im vergangenen Jahr hat der Verein Mingru Jipen e.V. das Projekt "Unterstützung rumänischer Roma im AWO-Refugium" auf den Weg gebracht. Gleichzeitig beschloss das Bezirksamt, die Bewohner*innen des Camps am Hauptbahnhof in der AWO-Unterkunft unterzubringen. Die Finanzierung des Projekts für rumänische Roma von Mingru Jipen e.V. kann das Bezirksamt Mitte jedoch nur bis Ende April 2024 sicherstellen. Nach Beschluss unseres Antrags wird sich das BA bei den zuständigen Stellen der SenASGIVA für die Möglichkeit einer Anschlussfinanzierung einsetzen, um das Modellprojekt zur Unterstützung rumänischer Roma in der Unterkunft AWO-Refugium dauerhaft zu erhalten.

Der Antrag wurde angenommen: https://tinyurl.com/ywhb2dp5

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